Auf faz.net schon wieder ein guter, gar mit Verve verfasster Artikel, diesmal zur Handyüberwachung von Constanze Kurz. (In letzter Zeit kam mir schon der Verdacht, dass man ganz bewusst wieder häufiger als vordem in diesem Sinne leserbindende, ruffördernde Beiträge einstellt, wie sie eben bei der Konkurrenz kaum, und wenn, dann nicht in der Qualität erscheinen. Es ist ja nicht so, dass die Leute der FAZ nicht anständig schreiben könnten. Sie sollen oder wollen das – mal von einem meist eingehaltenen sauberen formalen Stil abgesehen – nur allzuoft nicht.)
Die Autorin schließt ihr Stück denn also deftig:
“Besonders augenfällig ist das beim Argumentieren der Strafverfolger in parlamentarischen Anhörungen, wenn das Thema Funkzellenabfrage zur Sprache kommt. Hier wird regelmäßig nicht etwa eine konkrete Gesetzesgrundlage für die tiefgreifende Maßnahme genannt oder eine gesetzliche Präzisierung diskutiert, schon gar nicht mit unabhängiger Kontrolle.
Stattdessen wird schlicht Vertrauen gefordert, dass die Polizei schon sensibel und sparsam mit der großen Ermittlungskeule umgehen werde. Angesichts der bekanntgewordenen Betroffenen-Zahlen in Dresden, in Berlin und anderswo mutet diese Forderung nach Vertrauen an wie die Werbesprüche der Banken, als sie Giftmüllhypotheken-Anleihen und schrottreife Immobilienfonds an ahnungslose Kleinanleger verkauften.”
Oha! – Legislative und Exekutive werden ob ihres Gebarens bezüglich elektronischer Überwachung in den expliziten Vergleich mit den Zockerbanken gestellt, die aus jedem Schuldenwahnsinn immer noch mehr für sich bzw. ihre Großklientel herausschlagen. Wo es geht, bis zum Staatsbankrott.
Constanze Kurz macht auch jedem Lesfähigen klar (sie sagt es nicht so direkt, aber hinreichend deutlich), dass nur noch ein Depp, der immer noch nicht begriffen hat, was läuft, sein Handy mit auf eine Demo nimmt, die irgendwaws mit Politik zu tun haben könnte, in einen coolen Club, wo vielleicht mit Drogen gehandelt wird (in welchem nicht?), zu einem Schäferstündchen, auf den Kiez, wenn dort ein Krawall angesagt ist, eigentlich überallhin, wo irgendwas war, ist oder entstehen möchte.
Ich nehme mich mal als konkretes Beispiel. (weiterlesen…)
