Zuletzt publiziert online
Die nachfolgenden Beiträge wurden exklusiv online veröffentlicht:
- Mittwoch, 17. September 2014 11:45
Kommission plant bei Bundeswehreinsätzen Anschlag auf den Parlamentsvorbehalt
Von WILLY WIMMER
Nie wieder Krieg – so lautete einhellig die Devise nach 1945. Mehr als eine Generation später scheint der Schrecken vergessen. Denn es gibt klare Bestrebungen in Berlin, den sogenannten Parlamentsvorbehalt auszuhebeln, um die Bundeswehr künftig auch für Angriffskriege außerhalb Deutschlands einsetzen zu können: vorbei an der Kontrollinstanz Bundestag, direkt dem NATO-Oberbefehl unterstellt. Dazu tagt seit kurzem eine „Parlamentskommission“ unter der Leitung Volker Rühes und Walter Kolbows, um das Terrain dafür zu bereiten. Erst kürzlich wurde im Deutschlandfunk die Katze aus dem Sack gelassen. Willy Wimmer, ehemaliger verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, war der Erste, der schon frühzeitig auf die Konsequenzen einer solchen Fehlentwicklung hinwies, so etwa im Mai des Jahres bei einer Veranstaltung des „Zentrums für angewandte Kulturwissenschaften“ an der TU Karlsruhe oder auch Ende Juni bei den vom früheren Bundestagsabgeordneten Albrecht Müller ausgerichteten „Pleisweiler Gesprächen“ – und schließlich jüngst in seinem neuen Buch „Wiederkehr der Hasardeure“. Weshalb dem Parlamentsvorbehalt eine derartige Bedeutung zukommt, erläutert er in diesem Beitrag.
Weiterlesen...
- Mittwoch, 02. April 2014 09:22
Von WILLY WIMMER
Die miese Stimmung liegt in der Luft und ist mit den Händen zu greifen. Wann jemals ist ein deutscher Kanzler unter derart entwürdigenden Umständen nach Washington eingeladen worden und muss einer Einladung des amerikanischen Präsidenten folgen?
Weiterlesen...
- Montag, 14. April 2014 16:44
Von KAI EHLERS
Seit Monaten füllt die Krise um die Ukraine die Nachrichten. Täglich wird die Öffentlichkeit mit neuen Wahrheiten konfrontiert, die einen Tag später schon wieder überholt sind oder sich gar als gefälscht erweisen – wie kürzlich die NATO-Fotos vom angeblichen Aufmarsch russischer Truppen an der ukrainischen Grenze. Der von den Mainstream-Medien verbreitete Informationsnebel wird immer dichter und giftiger, die Reihe offener Fragen immer länger. Es wird zu einer Angelegenheit des geistigen Selbstschutzes, sich nicht weiter verwirren zu lassen. Aus diesem Grunde gibt Osteuropaexperte und Buchautor Kai Ehlers hier Antworten auf die drängendsten Fragen.
Weiterlesen...
- Dienstag, 11. Februar 2014 09:03
Von KAI EHLERS
Seit Wochen beherrschen die Unruhen in der Ukraine die Schlagzeilen. In den westlichen Medien wird im Allgemeinen vorschnell Partei ergriffen für die oppositionellen Aufständischen, mit dem Ex-Boxer Vitali Klitschko an der Spitze. Unerwähnt bleibt indes, dass Viktor Janukowytsch ein demokratisch gewählter Präsident ist. Kaum einer hinterfragt die Interventionspolitik der EU bzw. stellt ihr gleichberechtigt die Rolle Russlands oder Chinas gegenüber. Autor und Osteuropakenner Kai Ehlers versucht das vor Ort herrschende Interessengeflecht zu entwirren.
Weiterlesen...