Der Rücktritt Horst Köhlers ist ein Menetekel.
Nicht dieser Mann wurde eigentlich als zu leicht befunden, sondern die deutsche Kriegspolitik.
Man wird das in Berlin sehr wohl begreifen.
Für Parforceritte von Guttenbergs und anderen, jetzt die unpopuläre Agenda auf dem Rücken des schlechten Volksgewissens, da wir ja alle den braven Mann so verstörten, erst recht voranzutreiben, dürfte wenig Spielraum entstanden sein, oder täusche ich mich? (weiterlesen…)
Man darf gespannt sein, ob die Kanzlerin und der Vizekanzler jetzt in Punkto Köhlers Rücktritt die Mitleidsschiene fahren werden, von wegen wie übel man diesem Ausbund an Biedersinn mitgespielt habe.
Da Herr Köhler seit 14 Uhr nicht mehr im Amt ist, darf ich mich ja jetzt wohl auch ein bisschen über ihn lustig machen, vielleicht gar in der Form, die vor gut zwei Stunden noch strafbewehrt gewesen wäre. (weiterlesen…)
Der Einfachheit halber stelle ich hier den Wortlaut der heutigen Rücktrittsrede von Bundespräsident Köhler noch einmal ein:
“Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler. Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.”
Horst Köhler befürwortete “Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären”.
Genau deshalb trat er, und sei es unter Leugnung der Tatsache, jetzt zurück.
Afghanistan lässt auch an der Heimatfront Köpfe rollen, jetzt den des deutschen Staatsoberhauptes.
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