Emil Knöpfle hat ein paar Fragen an den demnächst höchsten Pfarrer der Republik:
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ACTA Emilenses: Präventivfragen an Herrn Gauck
Montag, 20. Februar 2012Was ist nun mit der Freiheit, Herr Gauck?
Montag, 20. Februar 2012Die FDP hat ihren Pyrrhussieg errungen. Sie ist der Kanzlerin auf beispiellose Weise in den Rücken gefallen, indem sie plötzlich den Kandidaten unterstützte, gegen den sie den unglückseligen Wulff noch vor zwei Jahren vorzog. Inwieweit dies auch Schatten auf den neuen Bundespräsidenten werfen wird, bleibt abzuwarten.
Frau Merkel vergisst nicht. Dies ist wahrscheinlich die schwerste Niederlage für sie, seit sie Kanzlerin ist. Will die FDP keine Ampel, für die es, ohnehin, wenn sie es gar nicht in den nächsten Bundestag schaffen sollte, keineswegs unbedingt zur Mehrheit reichen wird, so kommt wahrscheinlich die “große” Koalition.
Man kann Frau Merkel vieles nachsagen, aber sicher nicht mangelnden Willen zur Macht. Sie wird die Messer wetzen, bis sie scharf genug sind.
Aber auch die Grünen und die SPD werden sich womöglich noch wundern. Ihr Atlantik-Brücke-Präsident dürfte nämlich nicht nur für die US-Vorgaben stehen, wie den EU-Beitritt der Türkei zur Schwächung ersterer, zumal Deutschlands, die ihnen gelegen kommen, sondern auch für die US-Kriegspolitik, antirussische und antichinesische Haltung, das Einfordern von Menschenrechten überall, außer bei “Freunden” wie Saudi-Arabien”, Neoliberalismus, sozialen Kahlschlag. Für all die Freiheit, wie die USA sie meinen: mit Nacktscannern, Geheimgefängnissen, systematischer Folter, unbegrenzter willkürlicher Inhaftierung sogenannter “Terrorverdächtiger” bzw. “möglicher Unterstützer von Terrorverdächtigen”, dem ganzen bürgerrechtlichen Freiheitsprogramm eben. (weiterlesen…)